Sitzung
GRA/07/24
Gremium
Gemeinderat
Raum
Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.09.2024
Zeit
18:37-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2024

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistums Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchengeländes in Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0127/24
Ö 4
Bericht der Gemeindeverwaltung, der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0128/24
Ö 5
Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße "In der Neuwies" im BPlan WA 4 "Wahlschied Süd 2. BA"

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0087/24
Ö 6
Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01.August 2024 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab dem 01. August 2023))

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Grubenwasserflutung - weitere Vorgehensweise Rechtsstreit

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/0135/24
Ö 8
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 8.1
Sachstand Kindergarten / Schule in Eiweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Kita Lummerschied – Kindgerechte Toilettenanlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Nachmittagsbetreuung in Holz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Baumaßnahme zwischen Kutzhof und Heusweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.5
Situation – Auf dem Wittum

Beschluss: Kenntnis genommen