Sitzung
GRA/04/23
Gremium
Gemeinderat
Raum
Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.05.2023
Zeit
18:38-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Ausbau der Verbindung zwischen Obersalbach und Hirtel als Radweg - Gemeinsamer Antrag der Gemeinderatsfraktionen CDU, SPD, FDP, GLN und Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0065/23
Ö 4
Sanierung der Brücke des Radweges am Bürgerhaus Niedersalbach - Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, FDP, GLN und Die Grünen im Gemeinderat Heusweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0066/23
Ö 5
Anschaffung von Fahrradboxen für die Haltestellen Heusweiler Markt und Heusweiler Schulzentrum - Gemeinsamer Antrag der Gemeinderatsfraktionen CDU;SPD, GLN, FDP und Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0067/23
Ö 6
Komplettsanierung Kulturzentrum Holz über das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Gemeinsamer Antrag der Gemeinderatsfraktionen CDU, SPD, GLN, FDP und Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0068/23
Ö 7
Doppelhaushalt 2023/2024
 
Ö 7.1
Doppelhaushalt 2023/2024 - Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0138/22
Ö 7.2
Doppelhaushalt 2023/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept - ISEK

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0043/23
Ö 9
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
 
Ö 9.1
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ortsteil Eiweiler)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0029/23
Ö 9.2
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ortsteil Heusweiler)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0030/23
Ö 9.3
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ortsteil Holz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0031/23
Ö 9.4
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ortsteil Kutzhof)

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0032/23
Ö 9.5
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ortsteil Niedersalbach)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0033/23
Ö 9.6
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ortsteil Obersalbach)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0034/23
Ö 9.7
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 (Ortsteil Wahlschied)

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0035/23
Ö 10
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 10.1
LEADER Region SaarMitte8

Beschluss: Kenntnis genommen