Sitzung
GRA/04/21
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Glück-Auf-Halle, Holz
Datum
29.04.2021
Zeit
18:34-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord" - Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligungen, Billigung des Entwurfs und Beschluss der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0041/21
Ö 4
Übertragung des Anbaus der Sporthalle der Gemeinschaftsschule von der Gemeinde Heusweiler auf den Regionalverband Saarbrücken - Gemeinsamer Antrag von CDU-Gemeinderatsfraktion und SPD-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0053/21
Ö 5
Stellenplan 2021/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0161/20
Ö 7
Doppelhaushalt 2021/2022 - Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0205/20
Ö 8
Doppelhaushalt 2021/2022

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0014/21
Ö 9
Vergnügungssteuer-Satzung ab 1. Januar 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0034/21
Ö 10
Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Wahlschied

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0040/21
Ö 11
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Anträge der Ortsräte zum Haushalt / Anschaffung Jugendfeuerwehr-Fahrzeug

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Äußerungen des 1. Beigeordneten der Gemeinde Heusweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Fußläufige Verbindung zwischen der Fabrikstraße und der Mühlenstraße in Dilsburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Niederlegung des Mandates

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.5
Terminvergabe Bürgerbüro

Beschluss: Kenntnis genommen