Sitzung
GRA/05/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.06.2017
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 27.04.2017 und 18.05.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Verlängerung der Amtszeiten der Naturschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0033/17
Ö 4
Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0010/17
Ö 5
Kindergartensituation in der Gemeinde Heusweiler (Konzept zur Aufrechterhaltung des Rechtsanspruches)

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/0011/17
Ö 6
Konzept für zukunftsfähige Kindergärten und bedarfsgerechte Krippen

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0035/17
Ö 7
Entwicklungskonzept der Grundschulen in der Gemeinde Heusweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/0046/17
Ö 8
Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit auf den Straßen und in den Anlagen in der Gemeinde Heusweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0060/17
Ö 9
Bebauungsplan "Erweiterung Blumenstraße" im Ortsteil Holz - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0048/17
Ö 10
Wohnbauliche Entwicklung des ehemaligen Sportplatzes in Holz - städtebauliches Konzept

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0049/17
Ö 11
Regionalverbandsumlage 2017
Weitere Vorgehensweise nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0059/17
Ö 12
Plakatierung auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke während der Wahlkampfzeit

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0066/17
Ö 13
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 13.1
Kurzstreckenticket

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
Interkommunale Zusammenarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.4
Beginn der Baumaßnahmen bei der Feuerwehrhauptwache

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.5
Digitalisierung der Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.6
Behindertenparkplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13.7
Übertragung der Turnhalle der ehem. Haupschule an den Regionalverband

Beschluss: Kenntnis genommen