Gemeinderat 28.05.2020

Zeit: 18:41-19:48 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2020 (öffentlicher Teil)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2020
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Satzungen
3.1	Bebauungsplan "Unter der Leimkaul" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den erneuten Beteiligungen und Satzungsbeschluss			BV/0014/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB Anlage1_Abwägung erneute Offenlage_UnterderLeimkaul 549 KB Anlage3_Begründung_UnterderLeimkaul_Januar2020 1 MB BPlan_13b_Leimkaul_SATZUNG 346 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
3.2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnpark Großwaldstraße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB			BV/0015/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB 20200124_BEG_HEU-BP-GRO 1 MB 20200124_BPlanAuslegung_HEU-BP-GRO 3 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.3	Bebauungsplan "Wohngebiet am ehemaligen Schwimmbad, 1. Änderung" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss			BV/0031/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 206 KB 20200212_BP 1.Änd_Schwimmbad_Satzung-BP 319 KB 20200213_SynSchwimmbad1Aend 421 KB BegrBP1.ÄndSchwimmbadHeusweiler_Satzung_20200212 917 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.4	Bebauungsplan "Wohngebiet am ehemaligen Schwimmbad, 2. Änderung" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung, Billigung des Entwurfs und Beschluss zu den Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB			BV/0032/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 208 KB 20200224_BP 2.Änderg Schwimmbad_TÖB_Auslegung 377 KB 20200225_SynSchwimmbad2Aend 422 KB BegrBPSchwimmbad_2.Änd_Blass_Auslegung_20200025 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)			BV/0028/20
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Beschluss zur Zusammenlegung der Löschbezirke Kutzhof und Numborn am neuen Standort Barbarastr. 40 zum Löschbezirk 7 "Ost"			BV/0061/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Ratsinformationssystem für Ortsräte nutzbar machen - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion			BV/0037/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB Antrag der SPD vom 19.02.20 77 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7	Mitteilungen und Verschiedenes
7.1	Besetzung des Gemeinderates
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Gebrauchtwagenhandel
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3	Maskenverteilung
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.4	Einzäunung Sportplatz Wahlschied
	Beschluss:	Kenntnis genommen