Sitzung
GRA/06/23
Gremium
Gemeinderat
Raum
Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.07.2023
Zeit
18:30-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof - Hirtel" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0077/23
Ö 4
Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/0082/23
Ö 5
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0012/23
Ö 6
Festsetzung der Kindergartenbeiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. § 10 a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz(in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0072/23
Ö 7
Mitteilungen und Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen