Sitzung
GRA/09/18
Gremium
Gemeinderat
Raum
Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.12.2018
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.11.2018 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.11.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Satzungen
 
Ö 3.1
Bebauungsplan "Engelsheck" im Ortsteil Eiweiler - Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0176/18
Ö 3.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Trierer Straße 89-91" gemäß § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0180/18
Ö 3.3
Bebauungsplan "Wohngebiet am ehemaligen Schwimmbad" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungen sowie Beschluss über die Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0184/18
Ö 3.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neubau Stahlhalle mit Bürotrakt "Auf Hirtenwies"" - Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0188/18
Ö 4
Übergangslösung im Kita-Bereich - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0173/18
Ö 5
Jahresabschluss 2017 - Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0175/18
Ö 6
Verkehrssituation an der B268 zwischen Heusweiler und Hirtel - Verbesserung für Fußgänger und Schulkinder - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0185/18
Ö 7
Soforthilfe nach den Finanzhilferichtlinien des Saarlandes - Finanzierung des Gemeindeanteils

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0187/18
Ö 8
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 9.1
Ampelschaltung Ecke Völklinger Straße / Saarbrücker Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Weihnachtsgrüße

Beschluss: Kenntnis genommen