Gemeinderat 21.12.2006

Zeit: 18:30-19:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.11.2006 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Resolution: Kommunen stärken - Bürokratie abbauen - Bürgernähe fördern - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion - BV/0163/06 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
3Vereinbarung zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Heusweiler für die Jahre 2007 - 2010 BV/0137/06 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
4Entnahme aus der Rücklage des Hallen-Freibades Heusweiler BV/0152/06 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Weiheranlage mit Fischerhütte" im Ortsteil Kutzhof - Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 3 und 4 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB BV/0156/06 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohngebiet Berschweiler Straße" im Ortsteil Heusweiler - Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 3 und 4 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB BV/0162/06 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
72. Teiländerung des "Rittershofer Berg" im Ortsteil Heusweiler - Behandlung der während der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 3 und 4 BauGB vorgebrachten Stellungnahmen - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB BV/0164/06 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Information Partnerstadt Orvault    
 Beschluss: zurückgestellt  
9Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.1Nachtrag zur Sitzung des Personal- und Finanzausschusses vom 18.12.2006    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Senkung der Strompreise    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Sitzungskalender 2007    
 Beschluss: Kenntnis genommen