Gemeinderat 16.03.2006

Zeit: 18:30-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.02.2006 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: geändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.02.2006    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Feststellung des Ergebnisses der Einwohnerbefragung der Gemeinde Heusweiler vom 12. März 2006 bezüglich der Zukunft des Hallen-Freibades Heusweiler    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler BV/0138/05 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
5Stellungnahme der Gemeinde zum Planfeststellungsverfahren Stadtbahn Saar BV/0019/06 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
6Bebauungsplan "Jungs Wies", Änderung des Geltungsbereiches mit Offenlegung und Beteiligung der TÖB BV/0018/06 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohngebiet Berschweilerstraße" im Ortsteil Heusweiler - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB - Einleitung des Verfahrens BV/0020/06 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Bebauungsplan "Am Bahnhof" im Ortsteil Heusweiler - Antrag auf Teiländerung BV/0023/06 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Schaffung von planungsrechtlichen Voraussetzungen für Stellplätze im Ortsteil Heusweiler BV/0025/06 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
10Errichtung von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden BV/0028/06 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
11Kostensparkonzept - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion - BV/0029/06 
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Dokument anzeigen: Antrag der NÖL-Fraktion Dateigrösse: 87 KB Antrag der NÖL-Fraktion 87 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
12Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.1Änderung Sitzungskalender    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.2Einführung Verkehrsverbund    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.3Entgeltordnung für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.4Grubenbedingte Beben    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.5Verkehrsberuhigung Kappelberg    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.6Einstellung eines Behindertenbeauftragten    
 Beschluss: Kenntnis genommen