Gemeinderat 26.04.2018

Zeit: 18:33-20:32 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.03.2018 (öffentlicher Teil)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.03.2018
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Grundstücksangelegenheiten
3.1	Entwidmung des alten Friedhofes in Eiweiler und Umgestaltung in eine Parkanlage mit Gedenkstättencharakter			BV/0034/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 242 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
4	Satzungen
4.1	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Käsenerdell" im Ortsteil Eiweiler - Aufstellungsbeschluss und Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre			BV/0046/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 214 KB Anlage1_Ausschnitt Lageplan mit Geltungsbereich 164 KB Anlage2_Lage im Raum 459 KB Anlage3_Auszug_LEPUmwelt 555 KB Anlage4_Veränderungssperre_Satzung 272 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.2	Bebauungsplan "Engelsheck" im Ortsteil Eiweiler - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB			BV/0077/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB 2017_0705_LPH3_BPlan_Eiweiler_201700907 2 MB Begründung_Entwurf_Engelsheck_280817 749 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
5	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
5.1	Vergabe Linienbündel F (Köllertal) - ÖPNV			BV/0048/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Linienbezogene Übertragung der Aufgabenträgerschaft nach § 5 Abs. 4 ÖPNVG des Saarlandes bezogen auf die S 1 Linie auf dem Gebiet des ZPRS und Finanzierungsvereinbarung			BV/0049/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 213 KB Vereinbarung 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7	Linienbezogene Übertragung der Aufgabenträgerschaft nach § 5 Abs. 4 ÖPNVG des Saarlandes bezogen auf die Linien 140, 146, 154, 301 und den Nachtbuslinien N11, N12, N13, N14 und N15 auf dem Gebiet des ZPRS und Finanzierungsvereinbarung			BV/0065/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 240 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Änderung Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)			BV/0063/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 165 KB Wirtschaftsplan 5 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Lärmschutzmaßnahmen im Bereich A8 / Numborn - Antrag der UBH-Gemeinderatsfraktion			BV/0123/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Antrag der UBH vom 24.10.2017 291 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10	Mitteilungen und Verschiedenes
10.1	Bildungszentrum
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2	Baumaßnahme Großwaldstraße
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.3	Schäden durch Wildschweine
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.4	Saarbahn-Haltestelle Markt Heusweiler
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.5	Verabschiedung des Leiters des Fachbereiches I
	Beschluss:	Kenntnis genommen