Sitzung
GRA/09/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.11.2017
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.10.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.10.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Wirtschaftsplan 2018 des EVS

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0124/17
Ö 4
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0130/17
Ö 5
Verlängerung des Fahrbetriebes der Linie 197

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0126/17
Ö 6
Abriss und Neubau Aussegnungshalle Heusweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0129/17
Ö 7
Bebauungsplan "Engelsheck" im Ortsteil Eiweiler - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

BV/0077/17
Ö 8
Kosten "Vorhabenbezogener Bebauungsplan" - Antrag der UBH-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0121/17
Ö 9
Konventionalstrafen - Klausel bei der Vergabe von Bauaufträgen der Gemeinde - Antrag der UBH-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

BV/0122/17
Ö 10
Lärmschutzmaßnahmen im Bereich A8 / Numborn - Antrag der UBH-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

BV/0123/17
Ö 11
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Volkstrauertag 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Gefahrenstellen beim widerrechtlichen Linksabbiegen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Autohandel in der Straße "Am Bahnhof"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Verkehrsspiegel Ecke Jahnstraße / Lebacher Straße

Beschluss: Kenntnis genommen