Sitzung
GRA/04/17
Gremium
Gemeinderat
Raum
Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.05.2017
Zeit
18:32-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vorstellung der Kriminal- und Unfallstatistik durch die PI Köllertal

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Brandschutzsatzung für die Gemeinde Heusweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Mittelbare Beteiligung der Gemeinde Heusweiler an der Windpark Saar 2016 GmbH & Co. KG

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/0031/17
Ö 6
Änderung der Satzung des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (4. Änderungssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0025/17
Ö 7
Abwicklung der Vermögensübertragung von der VGS auf den ZPS sowie Änderung der Verbandssatzung des ZPS

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0047/17
Ö 8
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 8.1
Aktion "Stadtradeln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Eventuell anstehende Klage zur Regionalverbandsumlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.3
Umbau der Bushaltestellen

Beschluss: Kenntnis genommen