Gemeinderat 16.06.2011

Zeit: 18:30-20:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2011 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: geändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2011    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Autohaus Bojahr" im Ortsteil Heusweiler, Aufstellungsbeschluss, Einleitung des Verfahrens nach § 13 a BauGB, Billigung des Entwurfes und der Begründung BV/0025/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 230 KB Vorlage 230 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes "Am Bahnhof" im Ortsteil Heusweiler BV/0069/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 166 KB Vorlage 166 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Heusweiler für den Betrieb einer ortsfesten Abfallentsorgungsanlage (Kompostieranlage für pflanzliche Abfälle) und Änderungen beim Betrieb BV/0064/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 208 KB Vorlage 208 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung BV/0062/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 321 KB Vorlage 321 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
7Ermäßigung für Menschen mit geringem Einkommen (Sozialpass) - Antrag der Gemeinderatsfraktion Die Linke BV/0081/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Die Linke Dateigrösse: 105 KB Anlage 1 - Antrag der Gemeinderatsfraktion Die Linke 105 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Vergabe von Bauleistungen per Eilentscheidung durch den BürgermeisterBV/0089/11   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Mitteilungen und Verschiedenes    
9.1Jugendzentrum    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Verbindungsweg Jungs Wies - Friedrichstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Neuausrichtung GWH / Neuorganisation Facility Management    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.4Vandalismus in Heusweiler    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.5Fertigstellung des "Hirtenbrunnens"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.6Schäden in der Grubenstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.7Zusendung der Zeitschrift "Folio"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.8Parkplatz an der Turnhalle der ehem. Hauptschule    
 Beschluss: Kenntnis genommen