Sitzung
GRA/06/25
Gremium
Gemeinderat
Raum
Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.06.2025
Zeit
19:10-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2025 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2025
 
Ö 3
Satzungen
 
Ö 3.1
Erlass der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Herstellung notwendiger Stellplätze und der Stellplatzablösebeträge - Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung (Örtliche Bauvorschrift)

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0189/24
Ö 3.2
Antrag auf Ergänzungssatzung Zum Vogelsborn 3, Eiweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.3
Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbilligung vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zum Beiengarten", Kutzhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0082/25
Ö 3.4
Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2025 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz) in Kraft ab dem 01. August 2023))

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Hochwassersituation am Ende der Eisenbahnstraße - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/0002/25
Ö 5
Einrichtung einer Ampelanlage (Pförtnerampel) über die B 268 in Höhe Hirtel - Gemeinsamer Antrag von SPD, FDP, IDAL und Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0089/25
Ö 6
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 6.1
Umgefallener Baum im Obstgarten des OGV

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Eröffnung Spielplatz Jung´s Wies

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Baubeginn Spielplatz "Am Schwimmbad"

Beschluss: Kenntnis genommen