Gemeinderat 26.11.2009

Zeit: 18:30-20:35 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.10.2009 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.10.2009    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Konzertabonnement 2010BV/0129/09   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Elternbeiträge für die kommunalen Kindergärten Holz und Kutzhof ab Januar 2010 BV/0162/09   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Bildung einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Fraktionen, der Verwaltung und der Feuerwehr zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes BV/0147/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: geändert beschlossen  
6Vereinbarung zwischen der Gemeinde Heusweiler und dem Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken über die Bestellung und Durchführung der Heubus-Linie BV/0150/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 105 KB Vorlage 105 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2010 BV/0141/09   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Haushalt 2010 zur Erarbeitung von Konzeptionen zur Verkehrsberuhigung / Vermeidung von Durchgangsverkehr für das Wohngebiet "Hinter dem Krepp", "Auf der Maas"BV/0161/09   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
99. Änderung des Bebauungsplans "Hinter dem Krepp" II. BA im Ortsteil Niedersalbach BV/0097/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 98 KB Vorlage 98 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Information über den Bebauungsplan "Auf der Kupp" im Ortsteil Reisbach der Gemeinde Saarwellingen BV/0148/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 96 KB Vorlage 96 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Festlegung eines Fördergebietes analog § 171 b Abs. 1 BauGB zur Anmeldung am Städtebauförderprogramm 2010 des Ministeriums für Umwelt BV/0131/09 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 112 KB Vorlage 112 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.1Gebäude neben der Grundschule Dilsburg    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.2Projekt "Couragiertes Köllertal"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.3Barken in der Heusweilerstraße und im Kirchenpfad    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.4Materialbestand der Feuerwehren    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.5Wirtschaftspläne 2010 des EVS    
 Beschluss: Kenntnis genommen