Sitzung
PFA/02/17
Gremium
Personal- und Finanzausschuss
Raum
Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.03.2017
Zeit
18:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 16.01.2017 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Kommunaler Entlastungsfonds (KELF) - Beantragung von Konsolidierungshilfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0013/17
Ö 3
Plakatierung vor Wahlkämpfen - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

BV/0014/17
Ö 4
Regionalverbandsumlage 2017
hier: Einlegung Widerspruch gegen Festsetzungsbescheid

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0015/17
Ö 5
Mitteilungen und Verschiedenes
 
Ö 5.1
Mittel des Innenministeriums

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
umgefallenes Schild

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Bus der AfD mit Beschallungsanlage

Beschluss: Kenntnis genommen