Gemeinderat 28.06.2007

Zeit: 18:30-20:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.06.2007 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.06.2007    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006 des Bäderbetriebes der Gemeinde Heusweiler - Eigenbetrieb BV/0074/07 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Einführung einer zentralen Immobilienbewirtschaftung BV/0050/07 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Satzungserlass einer Ergänzungssatzung zur Einbeziehung einer Außenbereichsfläche "Am Bröhling 45" in den Innenbereich im Ortsteil Holz gem. § 34 Abs. 4 BauGB - Behandlung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden undsonstigen Trägern vorgebrachten Stellungnahmen gem. § 3 u. § 4 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB BV/0079/07 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Vollzug der vom Gemeinderat am 01.03.2007 beschlossenen Mittelsperre zum DHH 2007/2008 BV/0036/07 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: geändert beschlossen  
7Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.1Außerplanmäßige Ausgabe    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Spendenaktion    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.4Verunreinigungen in Bietschied    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.5Bewuchs Verkehrsinseln    
 Beschluss: Kenntnis genommen