Gemeinderat 15.12.2005

Zeit: 18:30-21:51 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.11.2005 (öffentlicher Teil)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.11.2005
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.1	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Montage einer Sirenenanlage in Hirtel			BV/0172/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3.2	Reinigungsarbeiten im Hallen-Freibad Heusweiler			BV/0167/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4	Einwohnerbefragung zum Thema "Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler"
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.1	Einwohnerbefragung zum Thema "Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler" hier: Stimmzettel, Stellungnahme der Kommunalaufsichtsbehörde vom 23.11.2005
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
4.2	Einwohnerbefragung zum Thema "Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler" hier: Schaffung der Möglichkeit zur Beteiligung für Kinder u. Jugenliche unter 18 Jahren - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion -			BV/0191/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB Anlage - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion 577 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
4.3	Änderung der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Durchführung von Einwohnerbefragungen vom 25. November 2004
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Mautschleichverkehr auf der B 268 in der Gemeinde Heusweiler - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion -			BV/0177/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB Anlage 1 - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion 26 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
6	Beschlossene und nicht durchgeführte Maßnahmen des Vermögenshaushaltes - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion -			BV/0193/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB Anlage - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion 291 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7	Umsetzung der beschlossenen Einsparungen im Verwaltungshaushalt - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion -			BV/0194/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 36 KB Anlage - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion 382 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Beabsichtigte Gebührenerhöhung des EVS im Bereich der Abfallentsorgung - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion -			BV/0195/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB Anlage - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion 400 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9	Stand der Planungen und Finanzierung zum Weiterbau der Saarbahn von Etzenhofen bis Lebach - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion -			BV/0196/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB Anlage 1 - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10	Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zwecks Schaffung von Baurecht für schon vorhandene bauliche Anlagen des Angelsportvereins Petri Heil Kutzhof e.V.			BV/0145/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 44 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Änderung der Geschäftsordnung			BV/0174/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
12	Forstwirtschaftsplan FWJ 2006			BV/0169/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler hier: Gemeinderatsbeschluss vom 10.11.2005			BV/0200/05		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Mitteilungen und Verschiedenes
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.1	Anmerkungen des Vorsitzenden zum Jahreswechsel
	Beschluss:	ungeändert beschlossen