Gemeinderat 15.12.2005

Zeit: 18:30-21:51 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.11.2005 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.11.2005    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Vergabe von Lieferungen und Leistungen    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.1Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Montage einer Sirenenanlage in Hirtel BV/0172/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3.2Reinigungsarbeiten im Hallen-Freibad Heusweiler BV/0167/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Einwohnerbefragung zum Thema "Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler"    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.1Einwohnerbefragung zum Thema "Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler" hier: Stimmzettel, Stellungnahme der Kommunalaufsichtsbehörde vom 23.11.2005    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4.2Einwohnerbefragung zum Thema "Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler" hier: Schaffung der Möglichkeit zur Beteiligung für Kinder u. Jugenliche unter 18 Jahren - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion - BV/0191/05 
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Dokument anzeigen: Anlage - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 577 KB Anlage - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion 577 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
4.3Änderung der Satzung der Gemeinde Heusweiler über die Durchführung von Einwohnerbefragungen vom 25. November 2004    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Mautschleichverkehr auf der B 268 in der Gemeinde Heusweiler - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion - BV/0177/05 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 26 KB Anlage 1 - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion 26 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
6Beschlossene und nicht durchgeführte Maßnahmen des Vermögenshaushaltes - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion - BV/0193/05 
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Dokument anzeigen: Anlage - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 291 KB Anlage - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion 291 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Umsetzung der beschlossenen Einsparungen im Verwaltungshaushalt - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion - BV/0194/05 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beabsichtigte Gebührenerhöhung des EVS im Bereich der Abfallentsorgung - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion - BV/0195/05 
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Dokument anzeigen: Anlage - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 400 KB Anlage - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion 400 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Stand der Planungen und Finanzierung zum Weiterbau der Saarbahn von Etzenhofen bis Lebach - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion - BV/0196/05 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 31 KB Anlage 1 - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion 31 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zwecks Schaffung von Baurecht für schon vorhandene bauliche Anlagen des Angelsportvereins Petri Heil Kutzhof e.V. BV/0145/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Änderung der Geschäftsordnung BV/0174/05 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
12Forstwirtschaftsplan FWJ 2006 BV/0169/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler hier: Gemeinderatsbeschluss vom 10.11.2005 BV/0200/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.1Anmerkungen des Vorsitzenden zum Jahreswechsel    
 Beschluss: ungeändert beschlossen