Gemeinderat 29.09.2005

Zeit: 18:43-21:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 14.07.2005 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: geändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.07.2005    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Herstellen des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 34 BauGB zum Neubau eines Laminatwerkes der Glunz AG am Standort der rückgebauten alten Werkhallen, Herstellung von 103 PKW- und 15 LKW-Stellplätzen im Ortsteil Eiw eiler BV/0139/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Bebauungsplan "Am Wasserturm II" im Ortsteil Holz - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB BV/0109/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
52. Teiländerung des Bebauungsplanes "Am Wasserturm" im Ortsteil Holz im vereinfachten Verfahren - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB BV/0110/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Renaturierung Köllerbach 2. BA hier: Vorstellung des Planungskonzeptes BV/0094/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Geschäftsbesorgungs- und Betreuungsvertrag Gemeinde Heusweiler und LEG Saar für die Erschließung des Wohn- und Mischgebietes "Jungs Wies" im Ortsteil Heusweiler BV/0125/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Widmung von Gemeindestraßen im Ortsteil Heusweiler, Straße "Am Sender" und Teilfläche Straße "Am Schwimmbad" BV/0127/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Vergaben von Lieferungen und Leistungen    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.1Ortskernsanierung Saarbahn - Bahnhof Marktplatz mit Busbahnhof am Hirtenbrunnen BV/0131/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9.2Stromlieferung 2006 für gemeindeeigene ImmobilienBV/0124/05   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Veräußerung von RWE-AktienBV/0132/05   
 Beschluss: geändert beschlossen  
11Auflösung des Zweckverbandes "Stromversorgung Weiherzentrale" BV/0115/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler BV/0138/05 
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 Beschluss: zurückgestellt  
13Prüfung der Jahresrechnung 2004 BV/0111/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Gebührenordnung für die Benutzung gemeindeeigener Immobilien    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.1Überarbeitung der Gebührenordnung für die gemeindeeigenen Immobilien - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion - BV/0051/05 
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Dokument anzeigen: Anlage - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 113 KB Anlage - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion 113 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
14.2Neufestsetzung eines Entgeltes für die Benutzung der gemeindeeigenen Einrichtungen BV/0088/05 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
14.3Nutzungs- und Entgeltordnung Kulturhalle BV/0090/05 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
15Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15.1Einführung des Wabentarifes zum 01.08.2005 durch den Saarländischen Verkehrsverbund    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15.2Gewerbegebiet Dilsburg    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15.3Bushaltestelle in der Wahlschieder Straße    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15.4Offenlegung der Beschlussvorlage "Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler"    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15.5Schaffung von Ausbildungsplätzen in der Gemeindeverwaltung    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15.6Unterbrochene Wasserversorgung im Ortsteil Kutzhof    
 Beschluss: ungeändert beschlossen