Gemeinderat 19.05.2005

Zeit: 18:30-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.03.2005 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: geändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.03.2005    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Zweckverband Bäder - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion - BV/0043/05 
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Dokument anzeigen: Anlage - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 84 KB Anlage - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion 84 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Elternbeiträge für die kommunalen Kindergärten Holz und Kutzhof für das Kindergartenjahr 2005/2006 BV/0039/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2004 des Sport- und Freizeitbetriebes "Hallen-Freibad Heusweiler" BV/0061/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Erstellen der Vorplanung für die Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler BV/0064/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Teiländerung des Bebauungsplanes "Hinter dem Krepp" im Ortsteil Niedersalbach BV/0206/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Widmung der Gemeindestraße "Schacht-Dilsburg", Gewerbegebiet Dilsburg im Ortsteil Heusweiler BV/0037/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Widmung von Gemeindestraßen und Wegen im Wohngebiet "Hinter der Galgenheck" im Ortsteil Eiweiler BV/0038/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Erschließungsanlage "Am Heidstock" OT Holz, 1. Endgültige Herstellung der Erschließungsanlage 2. Widmung der Straße 3. Erhebung von Erschließungsbeiträgen BV/0041/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.1Anschreiben des Kultusministeriums bezüglich der Schulreform    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.2Finanzierung Jahresabschlussessen des Gemeinderates    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.3Geschäftsbericht Saarbahn    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.4Bereitstellung der Restmüllgefäße im Ortsteil Wahlschied    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.5Bergbaubedingte Erschütterungen    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11.6Jugendzentrum    
 Beschluss: ungeändert beschlossen