Gemeinderat 17.02.2005

Zeit: 18:55-20:08 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2004 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2004    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Spende für die Opfer der Flutwellenkatastrophe - Antrag der SPD- Gemeinderatsfraktion - BV/0215/04 
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Dokument anzeigen: Anlage - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 272 KB Anlage - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion 272 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Grundschulschließungen in der Gemeinde Heusweiler    
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Besetzung des 9. Beiratssitzes in der Ausbildungs- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft der Gemeinde Heusweiler und Riegelsberg gGmbH (ABG) BV/0207/04 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
6Sanierung des Hallen-Freibades Heusweiler BV/0011/05 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
7Wirtschaftsplan des Bäderbetriebes der Gemeinde Heusweiler - Eigenbetrieb - für das Wirtschaftsjahr 2005 (01.01.2005 - 31.12.2005) Finanzplan 2005 (umfassend die Jahre 2004 - 2008) BV/0015/05 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
8Festsetzung eines Entgeltes für die Benutzung des Hallen-Freibades Heusweiler durch Vereine BV/0010/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Nebentrakt der Erweiterten Realschule Heusweiler - Außenstelle Goethestraße. Wechsel vom Stadtverband Saarbrücken zur Gemeinde Heusweiler. BV/0006/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Hellenhausen" im Ortsteil Eiweiler BV/0186/04 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
11Widmung von Teilflächen der Gemeindestraßen "Am Bahnhof" und "Auf Jungs Wies" im Ortsteil Heusweiler BV/0003/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
121. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Heusweiler BV/0005/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
131. Teiländerung des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Dilsburg" im Ortsteil Heusweiler - Behandlung der während der Träger und Bürgerbeteiligung vorgebrachten Anregungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 und 2. BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB BV/0002/05 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.1Überquerungshilfe Alleestraße    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.2Erdtank im Gewerbegebiet Dilsburg    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.3Abhängung der Heizungslamellen im Gebäude der ehemaligen Hauptschule    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.4Spende für die Opfer der Flutwellenkatastrophe    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14.5Schlechter Zustand der Straße "Oberer Hof"    
 Beschluss: ungeändert beschlossen