Gemeinderat 16.12.2004

Zeit: 18:30-20:22 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2004 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2004    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Änderung der Geschäftsordnung BV/0035/04 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
3.1- Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion - BV/0161/04 
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Dokument anzeigen: Anlage - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 459 KB Anlage - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion 459 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
3.2- Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion -    
 Beschluss: geändert beschlossen  
3.3- Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion -    
 Beschluss: geändert beschlossen  
3.4- Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion -    
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Senkung Wasserpreis - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion - BV/0201/04 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
5Verbot Alcopops - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion - BV/0205/04 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
6Prüfung der Jahresrechnung 2003 BV/0185/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Neufassung der Betriebssatzung für das Hallen-Freibad Heusweiler BV/0202/04 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
8Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat BV/0156/04 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
9Aufstellungsbeschluss zur Änderung der 4. Teiländerung des Bebauungsplanes "Untere Ochsenweide 3.BA" (Steinstraße) im Ortsteil Holz der Gemeinde Heusweiler BV/0168/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Nördlich der Bietschieder Straße" BV/0188/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Teilaufhebung des rechtskräftigen Bebauungsplanes "Rittershofer Berg" - Abwägungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 7 BauGB - Billigung des neuen Geltungsbereiches - erneute Offenlage nach § 3 Abs. 3 BauGB für die Dauer von 2 Wochen BV/0197/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Ergänzungssatzung zur Einbeziehung einer Außenbereichsfläche an der Hübelbergstr. neben Haus Nr. 16 in den Innenbereich im Ortsteil Kutzhof - Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens und Einstellung des Verfahrens - Bekanntmachung des Aufhebungsbeschlusses BV/0140/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen