Gemeinderat 25.11.2004

Zeit: 18:30-19:56 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.10.2004 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.10.2004    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Schließung von Grundschulen    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Änderung der Geschäftsordnung BV/0035/04 
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 Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen  
5Projektgruppe Jugendräume - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion - BV/0175/04 
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Dokument anzeigen: Anlage - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 358 KB Anlage - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion 358 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
6Erhöhung des monatlichen Pachtzinses der Sauna im Hallen-Freibad Heusweiler BV/0172/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Personelle Auswirkungen des Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) BV/0176/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen BV/0160/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Gewerbesteuer 2005 BV/0174/04 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Mitteilungen und Verschiedenes    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.1Planfeststellungsverfahren Saarbahn    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.2Verkehrsschild auf Bürgersteig    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.3Vorgeschriebene Fahrtrichtung "rechts" von der Schillerstraße auf die B 268    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.4Überquerungshilfe an der Erweiterten Realschule    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.5Ablagerung alter Bahnschwellen    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10.6Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 in der Mangelhauser Straße    
 Beschluss: ungeändert beschlossen