Gemeinderat 03.06.2004

Zeit: 18:30-20:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 05.02.2004 und 25.03.2004 (jeweils öffentlicher Teil)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2004
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Entwicklung der finanziellen Situation - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion -			BV/0096/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 148 KB Anlage - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion 278 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Rasensportplatz in Heusweiler - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion -			BV/0047/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB Anlage - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion 342 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
5	Mobile Jugendarbeit - Einrichtung eines Jugendzentrums im Nebengebäude der ERS nach Rückübertragung an die Gemeinde durch den Stadtverband (siehe BV/0078/04) - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion -			BV/0093/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
6	Lärmkataster Hauptstraßen - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion -			BV/0074/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Anlage - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion 377 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
7	Ehrenamtlicher Seniorenbeauftragter - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion -			BV/0098/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 36 KB Anlage - Antrag der NÖL-Gemeinderatsfraktion 174 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
8	Aufstellungsbeschluss zur 4. Teiländerung des Bebauungsplanes "Südlich der Vorstadtstraße" I. BA im Ortsteil Wahlschied - Änderung der Geschossigkeit im Bereich nördlich der Straße "Bei den Bäumchen"			BV/0050/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 244 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
9	8. Teiländerung des Bebauungsplanes "Hinter dem Krepp", 2. BA im Ortsteil Niedersalbach - Abwägungsbeschluss gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB			BV/0090/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zwecks Schaffung von Baurecht für schon vorhandene bauliche Anlagen der ehemaligen Leistenfabrik Euler			BV/0081/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 42 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bedachungsgeschäft Fritsch" im Ortsteil Heusweiler - Abwägungsbeschluss gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB			BV/0097/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 39 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Sanierung von Gehwegflächen in der Wahlschieder Straße (L.II.O 263) im Ortsteil Holz			BV/0054/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 41 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
13	Errichtung einer Funkübertragsungsstelle bestehend aus einem Stahlgittermast Typ 66 m = 69 m Höhe und einem Betriebsgebäude sowie Einfriedung des Betriebsgeländes			BV/0100/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 39 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
14	Wahl der Schöffen im Wahljahr 2004, für die Jahre 2005, 2006, 2007 und 2008
	Beschluss:	geändert beschlossen
14.1	Wahl der Schöffen im Wahljahr 2004, für die Jahre 2005, 2006, 2007 und 2008 - hier Ortsteil Eiweiler			BV/0067/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
14.2	Wahl der Schöffen im Wahljahr 2004, für die Jahre 2005, 2006, 2007 und 2008 - hier Ortsteil Heusweiler			BV/0065/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
14.3	Wahl der Schöffen im Wahljahr 2004, für die Jahre 2005, 2006, 2007 und 2008 - hier Ortsteil Holz			BV/0064/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.4	Wahl der Schöffen im Wahljahr 2004, für die Jahre 2005, 2006, 2007 und 2008 - hier Ortsteil Kutzhof			BV/0066/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
14.5	Wahl der Schöffen im Wahljahr 2004, für die Jahre 2005, 2006, 2007 und 2008 - hier Ortsteil Niedersalbach			BV/0068/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
14.6	Wahl der Schöffen im Wahljahr 2004, für die Jahre 2005, 2006, 2007 und 2008 - hier Ortsteil Obersalbach-Kurhof			BV/0069/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14.7	Wahl der Schöffen im Wahljahr 2004, für die Jahre 2005, 2006, 2007 und 2008 - hier Ortsteil Wahlschied			BV/0070/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Neu- bzw. Wiederwahl der/des Schiedsfrau/-mannes für den Schiedsbezirk Holz			BV/0061/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
16	Neu- bzw. Wiederwahl der/des Schiedsfrau/mannes für den Schiedsbezirk Kutzhof			BV/0073/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
17	Neu- bzw. Wiederwahl der/des Schiedsfrau/mannes für den Schiedsbezirk Wahlschied			BV/0088/04		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
18	Mitteilungen und Verschiedenes
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.1	Ende Legislaturperiode
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.2	Abriss Fußgängerbrücke am Hirtenbrunnen
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
18.3	Grube Schäfer Hirtel
	Beschluss:	ungeändert beschlossen