Sitzung
GRA/06/21
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Glück-Auf-Halle, Holz
Datum
15.07.2021
Zeit
18:36-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes / Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (öffentlicher Teil)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0085/21
Ö 5
Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Flexible Ferien in den Kindergärten - Eltern entlasten - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0051/21
Ö 7
Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten - Schichtdienst flexibler ermöglichen - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0052/21
Ö 8
Voraussetzungen schaffen für sicheres Lüften in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler - Gemeinsamer Antrag von CDU-Gemeinderatsfraktion und SPD-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0095/21
Ö 9
Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/0083/21
Ö 10
Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/0084/21
Ö 11
Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet "Holzer Sportplatz" - gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0086/21
Ö 12
Mitteilungen und Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen