Gemeinderat 10.12.2015

Zeit: 18:37-21:11 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.11.2015 (öffentlicher Teil)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
3	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.11.2015
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Schreiben "Verbleib der Polizeiinspektion Köllertal in Heusweiler"
	Beschluss:	geändert beschlossen
5	Elternbeiträge für die kommunalen Kindertagesstätten Holz, Heusweiler, Kutzhof und Wahlschied			BV/0153/15
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Nachtrag Refinanzierungsvertrag NVG-Linie 301			BV/0110/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7	Interkommunale Zusammenarbeit
7.1	Interkommunale Zusammenarbeit - Antrag der Gemeinderatsfraktion Die Linke			BV/0149/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 153 KB Anlage - Antrag der Gemeinderatsfraktion Die Linke 15 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Interkommunale Zusammenarbeit:: Gutachten soll Optionen aufzeigen - Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Gemeinderatsfraktionen			BV/0155/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Anlage - Gemeinsamer Antrag der Gemeinderatsfraktionen CDU und SPD 40 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Vorschläge für potentielle neue Gewerbeflächen in der Gemeinde Heusweiler - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion			BV/0106/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 150 KB Anlage - Antrag der FDP-Fraktion 317 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Geplanter Neubau eines Feuerwehrgerätehauses am Standort Hirtel			BV/0132/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 212 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
10	Aufstellung des Bebauungsplanes "Feuerwehrhauptwache"			BV/0134/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB BegründungFeuerwehr_Entwurf 1 MB FEUERW-BPLAN_Entwurf-241115 935 KB TextlicheFestsetzungen_Entwurf 65 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Vorstellung der Planung zum Barbaraensemble Kutzhof			BV/0136/15
	Beschluss:	geändert beschlossen
12	Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erdbaulaboratorium Saar"			BV/0133/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB Begründung_Entwurf 2 MB ELS-BPLAN_Entwurf-231115 1 MB TextlicheFestsetzungen_Entwurf 67 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Heusweiler für den Betrieb einer ortsfesten Abfallentsorgungsanlage (Kompostieranlage für pflanzliche Abfälle)			BV/0152/15
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
14	Übernahme der Grüngutverwertung durch den Entsorgungsverband Saar			BV/0154/15
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Grünschnittentsorgung durch den EVS ab 2018 - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion			BV/0151/15		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 199 KB Anlage - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion 101 KB Anlage 2 - Übersicht Erträge und Aufwendungen Kompostieranlage 2014 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
16	Mitteilungen und Verschiedenes
16.1	Verabschiedung ausgeschiedener Ortsvorsteher
	Beschluss:	Kenntnis genommen
16.2	Weihnachtsgrüße
	Beschluss:	Kenntnis genommen