Gemeinderat 26.11.2015

Zeit: 18:32-21:32 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.10.2015 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.10.2015    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31. Satzung über die Festsetzung von Beiträgen für die Benutzung von Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Heusweiler - Neufassung
2. Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Kinderkrippen, Tagesstätten und Kindergärten in derGemeinde Heusweiler - Neufassung
BV/0108/15   
 Beschluss: geändert beschlossen  
4Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler aufgrund einer Neukalkulation in Verbindung mit Anhebung des Deckungsgrades auf 72 % BV/0119/15   
 Beschluss: geändert beschlossen  
5Schreiben bezüglich Verbleib Polizeiinspektion Köllertal in Heusweiler    
6Wirtschaftsplan 2016 des EVS BV/0128/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 152 KB Vorlage 152 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Verwaltungsangelegenheiten - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 12.11.2015 BV/0125/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 155 KB Vorlage 155 KB
Dokument anzeigen: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion - Verwaltungsangelegenheiten Dateigrösse: 990 KB Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion - Verwaltungsangelegenheiten 990 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Mitteilungen und Verschiedenes    
8.1Verabschiedung von Frau Langguth    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Weihnachtsmarkt in Heusweiler    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Schlaglöcher im oberen Bereich der Mühlenstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4Tödlicher Unfall in Eiweiler    
 Beschluss: Kenntnis genommen