Gemeinderat 28.05.2015

Zeit: 18:30-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Neubesetzung der Ausschüsse    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17. Nr. 5 der Geschäftssordnung i. V. m. § 47 Abs. 4 KSVG    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Entsorgung - Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung - Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. m. § 114 Abs. 2 KSVG    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Wertstoffhof Köllertal gemäß § 4 der Satzung des Zweckverbandes für den Betrieb eines Wertstoffhofes der Gemeinden Heusweiler, Riegelsberg und der Stadt Püttlingen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.04.2015 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Beratung und Entscheidung über eine Erstattung von KiTa- und Kiga-Beiträgen für die Zeit des unbefristeten Streiks der Erzieher/innen BV/0058/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 158 KB Vorlage 158 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8Erstattung von KiTA-Gebühren für Streiktage - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion BV/0059/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 150 KB Vorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 533 KB Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion 533 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
9Antrag auf Einbeziehung von Grundstücken in den Innenbereich (Erstellung einer Ergänzungssatzung) im Ortsteil Lummerschied BV/0031/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 166 KB Vorlage 166 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der Vorstadtstraße" im Ortsteil Wahlschied BV/0034/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 165 KB Vorlage 165 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
11Änderung der Förderrichtlinie Verfügungsfonds im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" BV/0051/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 163 KB Vorlage 163 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Heusweiler BV/0055/15 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 311 KB Vorlage 311 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsordnung Stand Mai 2015 Dateigrösse: 195 KB Geschäftsordnung Stand Mai 2015 195 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
13Einladung der RAG Geschäftsführung zu einer der nächsten GRA-Sitzung    
 Beschluss: geändert beschlossen  
14Mitteilungen und Verschiedenes    
14.1Ausweisung des Fußgängerstreifens für Radfahrer in der Saarstraße OT Holz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.2Einzäunung der Saarbahnhaltestelle in Eiweiler    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.3Toilettenanlage am Markt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.4Stand Verbrauchermarkt in Göttelborn    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.5Stilllegung Buslinie 141    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.6Eurodistrikt - Immobilienmesse in Cannes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.7Rücksetzung des Park- und Halteverbotes in der Großwaldstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14.8Bauruine in der Blumenstraße OT Holz / Sportplatz Holz    
 Beschluss: Kenntnis genommen