Gemeinderat 25.06.2014

Zeit: 18:30-22:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2014 (öffentlicher Teil)
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2014
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Vorstellung der Unfall- sowie der Kriminalstatistik 2013 durch Vertreter der Polizeiinspektion Köllertal
	Beschluss:	Kenntnis genommen
4	Festlegung der Beitragsart für die Ausbaumaßnahme Hübelbergstraße			BV/0029/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	1. Nachtragshaushalt 2014			BV/0040/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 164 KB Anlage 1 - 1. Nachtragssatzung 16 KB Anlage 2 - Gesamtfinanzhaushalt 39 KB Anlage 3 - Teilfinanzhaushalt 4 Bauen und Umwelt 20 KB Anlage 4 - Investitionsübersicht 60 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lebacher Straße 42" im Ortsteil Eiweiler, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Entwurfes			BV/0061/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 231 KB Anlage 1 - Lageplan 201 KB Anlage 2 - Begründung 3 MB Anlage 3 - Entwurf des Bebauungsplans 3 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7	Widmung des Feldwirtschaftsweges - Verlängerung Brückhumes - im Ortsteil Kutzhof			BV/0053/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB Anlage - Lageplan 813 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Überarbeitung der Hallenöffnungspläne in den Ferien			BV/0050/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 167 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
9	Neu- bzw. Wiederwahl der/des Schiedsfrau/mannes für den Schiedsbezirk Eiweiler			BV/0034/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Neuwahl der/des Schiedsfrau/mannes für den Schiedsbezirk Niedersalbach/Obersalbach			BV/0036/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 157 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	Anschluss des Wohngebietes "Auf der Mass" im OT Heusweiler an den ÖPNV - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion			BV/0051/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Anlage - Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion 275 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Besetzung der Ausschüsse - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion			BV/0062/14		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 133 KB Anlage - Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion 407 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Diskussion über die Verfahrens- und Vorgehensweise bei Vergaben - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14	Mitteilungen und Verschiedenes
14.1	Straße zwischen Holz und Göttelborn
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14.2	Bauruine Blumenstraße
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14.3	Neubau Multifunktionsgebäude Kutzhof
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14.4	Urnengrabfeld Friedhof Heusweiler
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14.5	Antrag der NÖL-Fraktion bezüglich Anzahl Ortsratssitze
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14.6	Verabschiedung ausscheidende Ratsmitglieder
	Beschluss:	Kenntnis genommen