Gemeinderat 27.11.2013

Zeit: 18:30-21:10 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2013 (öffentlicher Teil)
	Beschluss:	geändert beschlossen
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2013
	Beschluss:	Kenntnis genommen
3	Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung des EVS am 10.12.2013			BV/0112/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 221 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
4	Resolution in den saarländischen Stadt- und Gemeinderäten zur Beibehaltung des einheitlichen Verbandsbeitrages im überörtlichen Abwasserbereich des EVS			BV/0113/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB Anlage - Resolution 125 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
5	Änderungen der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler in Verbindung mit den Gestaltungsvorschriften			BV/0063/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 283 KB Anlage 1 - Synopse 314 KB Anlage 2 - Friedhofssatzung mit Genehmigung 232 KB Anlage 3 - Gestaltungsvorschriften 2012 189 KB Anlage 4 - Friedhofsgebührensatzung 299 KB Anlage 5 - Aktuelle Gebührenliste 2012 270 KB Anlage 6 - Liste Grabarten mit Erläuterungen 221 KB Anlage 7 - Kalkulation Urnenbodendeckergräber 228 KB Anlage 8 - Kalkulation Urnenrasengräber mit Pflanzstreifen 208 KB Ergänzung zur BV Wegfall Tiefengrab 201 KB Anlage zur Ergänzung 317 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
6	Änderung/Anpassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler			BV/0065/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 158 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
7	Kalkulation der Friedhofsgebühren			BV/0094/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 220 KB Anlage 2 - Liste Gebühren alt - neu für BV 350 KB Anlage 3 - Gräberstatistik 2008 bis 2012 (nur Neuvergabe von Gräbern) 183 KB Anlage 1 - Synopse Friedhofsgebührensatzung alt - neu 2013 473 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
8	Bebauungsplan "Sportanlage Auf dem Wittum" im Ortsteil Heusweiler, erneuter Aufstellungsbeschluss, erneute Billigung des Entwurfes			BV/0083/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 228 KB Anlage 1 - Begründung 4 MB Anlage 2 - Entwurf des Bebauungsplanes 3 MB
	Beschluss:	geändert beschlossen
9	Förderrichtlinien für den Verfügungsfonds innerhalb des städtebaulichen Förderprogrammes "Aktive Stadt und Ortsteilzentren"			BV/0087/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 161 KB Anlage - Förderrichtlinie Verfügungsfonds 1 MB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
10	Kommunaler Entlastungsfonds (KELF) - Beantragung von Konsolidierungshilfen			BV/0102/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 159 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
11	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Gemeinde Heusweiler (Vergnügungssteuersatzung) vom 18. Dezember 2012			BV/0097/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 217 KB Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Gemeinde Heusweiler 200 KB Anlage 2 - Darstellung der Änderungen 76 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
12	Situation im Kindertagesstätten- und Krippenbereich in der Gemeinde Heusweiler			BV/0092/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 260 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
13	Elternbeiträge für die kommunalen Kindergärten Holz, Heusweiler und Kutzhof			BV/0095/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 183 KB
	Beschluss:	geändert beschlossen
14	Einteilung der Gemeinde Heusweiler in Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 25.05.2014			BV/0111/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 149 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
15	Lärmaktionsplan 2013			BV/0108/13		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 168 KB
	Beschluss:	ungeändert beschlossen
16	Mitteilungen und Verschiedenes
16.1	Heizungsanlage Gebäudekomplex Kutzhof
	Beschluss:	Kenntnis genommen
16.2	Rohrbruch in Holz
	Beschluss:	Kenntnis genommen
16.3	Container-Standorte
	Beschluss:	Kenntnis genommen