Gemeinderat 17.12.2012

Zeit: 18:05-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.11.2012 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.11.2012    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Erlass einer Sondernutzungssatzung für die Gemeinde Heusweiler BV/0009/12 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
4Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Heusweiler BV/0156/12 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 161 KB Vorlage 161 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Neufassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.13 bis 31.12.14 BV/0135/12 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
6Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Löschbezirk Heusweiler - Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion BV/0117/12 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 137 KB Vorlage 137 KB
Dokument anzeigen: Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion Dateigrösse: 203 KB Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion 203 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
7Gestaltung des "Öffentlichen Raumes" - Bereich Busbahnhof und Saarbahnhaltepunkt Heusweiler-Marktplatz BV/0123/12 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 174 KB Vorlage 174 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8Geschäftsordnung für die Lenkungsgruppe des Förderprogrammes "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" im Ortsteil Heusweiler BV/0113/12 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 159 KB Vorlage 159 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Information über die Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lebach zur Steuerung der Windenergienutzung BV/0119/12 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung einer Photovoltaik- Freiflächenanlage durch die GWH, im Ortsteil Eiweiler/Kirschhof BV/0126/12 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 229 KB Vorlage 229 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Modifizierung des Kooperationsvertrages zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (VVS) / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH (SWS BG) BV/0161/12 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 217 KB Vorlage 217 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
12Mitteilungen und Verschiedenes    
12.1Kulturabgabe    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.2Partnerschaftsausschuss    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.3Sitzungskalender    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.4Tod von Heinz Schwarz    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12.5Weihnachtsgrüße des Bürgermeisters    
 Beschluss: Kenntnis genommen