Gemeinderat 25.08.2011

Zeit: 18:30-21:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Neubesetzung der Ausschüsse    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
3Vorstellung des Abschlussberichtes der Projektgruppe "Polizei 2020"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.06.2011 (öffentlicher Teil)    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.06.2011    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Elternbeiträge für die kommunalen Kindergärten Holz, Heusweiler und Kutzhof BV/0101/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 229 KB Vorlage 229 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Sozialcard - Ermäßigungen der Gemeinde Heusweiler BV/0109/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KB Vorlage 156 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
8Prüfung des Jahresabschlusses 2009 BV/0099/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 203 KB Vorlage 203 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Dilsburg" im Ortsteil Heusweiler BV/0091/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 162 KB Vorlage 162 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlage Eisenbahnstraße", Behandlung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB BV/0104/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 225 KB Vorlage 225 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
113. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Dilsburg", Behandlung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen gem. § 3 und § 4 Abs. 2 BauGB (Baugesetzbuch),Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB BV/0105/11 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
121. Änderung des Bebauungsplans "Bei der Hohl", Behandlung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen gem. § 3 und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB BV/0106/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 224 KB Vorlage 224 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Trierer Straße 7" im Ortsteil Heusweiler, Aufstellungsbeschluss, Einleitung des Verfahrens nach § 13a BauGB, Billigung des Entwurfes und der Begründung BV/0107/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 223 KB Vorlage 223 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Bebauungsplan "Sportanlage Auf dem Wittum" im Ortsteil Heusweiler, Billigung des Entwurfes und der dazugehörigen Begründung BV/0111/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 225 KB Vorlage 225 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15Widmung der Verkehrsflächen im Wohngebiet Lachkrepp Ortsteil Holz BV/0097/11 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 159 KB Vorlage 159 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Mitteilungen und Verschiedenes    
16.1Inbetriebnahme der Saarbahn    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.2Anfrage bezüglich Wabenzuschnitt    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.3Antrag der SPD-Fraktion zur Saarbahn    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.4Parkplätze in der Straße "Am Hirtenbrunnen"    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.5Schreiben zu den Umbaumaßnahmen an den Trafostationen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.6Bericht in der Saarbrücker Zeitung über Hundetoiletten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.7Veröffentlichung zur Straßenreinigungspflicht    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.8Verbindungsweg Jungs Wies - Friedrichstraße    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.9Köllertalradweg    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.10Anbindung zum P+R-Parkplatz Hirtel    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.11Öffentlichkeitsarbeit der Saarbahn    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16.12Bekanntmachung zum Ablauf des Sperrmülls    
 Beschluss: Kenntnis genommen